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Hilferuf der Rehabilitation wird in den Ländern gehört

Bad Zwischenahn. Der Hilferuf der Rehabilitationskliniken in Deutschland war groß, nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Eckpunkte des „Sofortprogramms Kranken- und Altenpflege“ für Pflegeheime und Akutkrankenhäuser Ende Mai vorgestellte. Hier wurden zusätzliche Stellen und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege beschlossen, allerdings nicht für die Rehabilitationskliniken. Diese wurden schlichtweg vergessen. Gefordert wurde daraufhin unter anderem vom Heilbäderverband Niedersachsen e. V. (HBV), die Maßnahmen des Sofortprogramms anzupassen und zeitgleich auf die Kliniken für Rehabilitation in Deutschland auszuweiten. Dieser Hilferuf wurde jetzt in den Ländern gehört.

Der Bundesrat greift zentrale Forderungen des HBV zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (PpSG) auf und bittet jetzt im Bundestag unter anderem darum, im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu prüfen, ob die geplanten Regelungen zur Finanzierung des Pflegepersonals sinngemäß auf die Reha-Einrichtungen übertragen werden können. „Dies ist für uns ein sehr positives Signal, und wir sehen gute Chancen für eine Umsetzung“, sagt Dr. Norbert Hemken, Vorstandsmitglied des Heilbäderverbandes Niedersachsen e. V. Aktuell liegen die Vergütungen der Rehakliniken teilweise etwa 15 Prozent unter Tarif. Dadurch haben die Kliniken schon jetzt einen sehr schweren Stand bei der Anwerbung von geeignetem Pflegepersonal und befürchten den Verlust der Konkurrenzfähigkeit.

Wenn die entsprechenden Änderungen, dazu gehören auch die Förderung der IT-Modernisierung, die Förderung des betrieblichen Gesundheitsmanagements und die Beteiligung an der Ausbildung der Pflegekräfte, nicht angepasst werden, sieht er die Pflege in der Rehabilitation vor dem Aus. Die über 1.100 Kliniken für Rehabilitation könnten ihren wichtigen Versorgungsauftrag dann nicht erfüllen. „Die Lichter werden ohne Änderungen des Gesetzentwurfes in vielen Kliniken ausgehen“, ergänzt Dr. Norbert Hemken. „Dies hätte drastische Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung in ganz Deutschland.“

Grundsätzlich wird das „Sofortprogramm Pflege“ vom Heilbäderverband Niedersachsen positiv votiert. Die Rehakliniken dürfen jedoch nicht unberücksichtigt bleiben.

Jade-Weser-Zeitung.de

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