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Drei Verfahren wegen Falschaussage eingestellt

Oldenburg. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt seit dem Frühjahr vergangenen Jahres gegen insgesamt zehn Personen wegen des Vorwurfs der Falschaussage. Diese waren durch das Landgericht Oldenburg in der Hauptverhandlung gegen den ehemaligen Krankenpfleger als Zeugen gehört worden. Dabei war der Verdacht einer Falschaussage aufgekommen. Insgesamt handelt es sich um acht Verfahren wegen Meineids sowie zwei Verfahren wegen uneidlicher Falschaussage.



Hinsichtlich zweier Beschuldigter aus dem Klinikum Oldenburg hat die Staatsanwaltschaft nun das Verfahren wegen des Vorwurfs des Meineids mangels hinreichenden Tatverdachts gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Die Beschuldigten hatten sich im Rahmen ihrer Zeugenvernehmung vor dem Landgericht auf Erinnerungslücken berufen. Dies konnte ihnen nach dem Ergebnis der Ermittlungen nicht widerlegt werden. Ein weiteres Verfahren wegen des Vorwurfs der uneidlichen Falschaussage hat die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des Amtsgerichts wegen geringer Schuld gemäß § 153 Abs. 1 StPO eingestellt. Die Beschuldigte, die ehemals im Klinikum Delmenhorst gearbeitet hatte, hatte sich während ihrer Aussage in einer besonderen psychischen Ausnahmesituation befunden. Hinsichtlich der übrigen Verfahren dauern die Ermittlungen an.

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