Oldenburg. Aus Minus wird Plus: Das Jahresergebnis der Stadt Oldenburg fällt auf Grundlage des Finanz- und Leistungsberichtes zum 31. Dezember 2023 deutlich besser aus als ursprünglich erwartet. Vor allem dank erneut hoher Gewerbesteuereinnahmen kann anstelle des im Haushaltsplan für 2023 prognostizierten Defizits von knapp 9 Millionen Euro nach derzeitigem Stand ein Plus von rund 16,5 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Damit verbessert sich der Ergebnishaushalt im Vergleich zum Ansatz für 2023 voraussichtlich um 25,4 Millionen Euro. Der Überschuss fließt in die Rücklage. „Das erfreuliche Ergebnis verschafft uns Gestaltungsspielraum“, sagt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. „Trotz dieser guten Nachricht müssen wir unsere Ausgaben aber weiterhin kritisch im Blick haben.“
Gewerbesteuer auf neuem Rekordhoch
Das positive Jahresergebnis ist in erster Linie auf höhere Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Die Gewerbesteuererträge steigen im Vergleich zum Planwert um rund 55 Millionen Euro auf nunmehr 190 Millionen Euro und erreichen damit einen neuen Rekordstand. Die sehr positive Entwicklung war in diesem hohen Ausmaß nicht vorhersehbar und beruht insbesondere darauf, dass ein großer Teil der Steuerpflichtigen in der Corona-Zeit von der Möglichkeit einer rechtlich unkomplizierten Herabsetzung von Vorauszahlungen auf Null Gebrauch gemacht haben. Diese Vorauszahlungen wurden nach und nach wieder an die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse angepasst. Darüber hinaus kam es zu einer hohen Nachzahlung eines bedeutenden Steuerpflichtigen. Auch eine zunächst einkalkulierte hohe Steuerrückzahlung an einen weiteren bedeutsamen Steuerpflichtigen ist nun voraussichtlich nicht mehr erforderlich.
Soziales: Zuschussbedarf vermindert
Positiv auf das Gesamtergebnis wirken sich auch die Verbesserungen im Teilhaushalt „Soziales und Gesundheit“ aus. Der Zuschussbedarf wird sich voraussichtlich um rund 6,1 Millionen Euro gegenüber der Haushaltsplanung vermindern. Die Budgetverbesserung ergibt sich insbesondere durch die Reform der Eingliederungshilfe, Änderungen im Wohngeld, die Einführung des Bürgergeldes und die Auswirkungen des Ukraine-Krieges.
Mehraufwendungen fürs Klinikum und Personal
Demgegenüber stehen außerordentliche Mehraufwendungen in Höhe von 26,8 Millionen Euro durch die Abschreibung der Kapitalstärkung des Klinikums. Darüber hinaus führte der Tarifabschluss in allen Bereichen der Stadtverwaltung zu einer Steigerung der Personalaufwendungen. Noch nicht berücksichtigt werden konnten im aktuellen Finanz- und Leistungsbericht die Aufwendungen in 2023 für die Bewältigung der Hochwasser-Lage. Es ist davon auszugehen, dass sich das Ergebnis im noch aufzustellenden endgültigen Jahresabschluss auch dadurch noch verändern wird.
