Oldenburg. Für die zahlreich erschienenen Fans des VfB Oldenburg auf der Tribüne des Kulturzentrums PFL hatte sich das Durchhaltevermögen und das Warten auf den letzten Tagesordnungspunkt der öffentlichen Ratssitzung gelohnt: Um 23.26 Uhr – fast fünfeinhalb Stunden nach dem Beginn der Sitzung – entschied der Stadtrat am Montagabend mit deutlicher Mehrheit, eine von den Grünen beantragte Einwohnerbefragung zum Neubau eines Stadions abzulehnen. Damit ist klar: Die Entscheidung über das an der Maastrichter Straße geplante Projekt trifft der Rat – wie von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann vorgeschlagen – in der nächsten Sitzung am 15. April dieses Jahres. Damit einher geht dann auch die Entscheidung darüber, ob Profi-Fußball in Oldenburg eine Zukunft haben wird oder nicht.
Rechtliche und organisatorische Bedenken
Die Grünen wollten die Finanzierung des Stadions zum Gegenstand einer Einwohnerbefragung am 9. Juni, dem Tag der Europawahl, machen. Dagegen votierten Oberbürgermeister Krogmann, die Fraktionen von SPD und CDU, die Gruppe FDP/Volt, die Fraktion Bündnis Vernunft und Gerechtigkeit Oldenburg (BSW) sowie die AfD. Unterstützung fanden die Grünen lediglich in Andreas Sander (Piratenpartei) und Vally Finke (parteilos). Die Stadtverwaltung hatte zuvor ohnehin rechtliche und organisatorische Bedenken angemeldet. So wären aufgrund des unterschiedlichen Personenkreises die Einwohnerbefragung und die Europawahl als zwei unabhängige Abstimmungen durchzuführen gewesen. Die Einwohnerbefragung wäre anders als die Europawahl (Wahlberechtigung ab 16 Jahren) nicht auf Deutsche und Unionsbürger beschränkt gewesen, sondern hätte zudem auch 14- und 15-Jährige umfasst, so dass über 17.000 Menschen mehr als bei der Europawahl stimmberechtigt gewesen wären. Den zusätzlichen finanziellen Aufwand für eine Einwohnerbefragung mit Briefwahl wurde auf rund 185.000 Euro beziffert.
Ratsentscheidung mit langem Vorlauf
Stattdessen bleibt es beim bisherigen Fahrplan: „Es gibt kein vergleichbares Thema in der Ratspolitik, über das annähernd so ausgiebig und umfassend diskutiert worden ist. Wir wissen schon seit zehn Jahren, dass das Marschwegstadion nicht zur Profisport-tauglichen Spielstätte ausgebaut werden kann. Genauso alt ist der vom Rat beschlossene Auftrag an die Verwaltung, Möglichkeiten eines Stadion-Neubaus zu prüfen. Wir wollen jetzt einen Schlussstrich ziehen – und werden das am 15. April auf der Basis belastbarer Ergebnisse tun können“, sagte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann.
Ausschuss-Sitzungen im Live-Stream
Die als Entscheidungsgrundlage dienenden Planungen, Gutachten und Konzepte sollen zunächst am 5. März der Gesellschafterversammlung der Stadionplanungsgesellschaft vorgestellt werden. Einen Tag später, am 6. März, findet eine interne Ratsinformationsveranstaltung statt, um allen Ratsmitgliedern einen gleichen Wissensstand zu ermöglichen. Im weiteren Verlauf bis zur Ratssitzung am 15. April werden zwischen dem 2. und 11. April insgesamt sechs Fachausschüsse in öffentlichen Sitzungen beteiligt, um so unter anderem die Expertise beratender Mitglieder einzuholen, ausreichend Raum für inhaltliche Diskussionen zu geben und die Öffentlichkeit möglichst breit zu informieren. Die Ausschuss-Sitzungen sollen alle als Live-Stream via YouTube übertragen werden – diesem Punkt aus dem Antrag der Grünen schloss sich der gesamte Rat an. Zudem wird es vor der Ratsentscheidung eine öffentliche Informationsveranstaltung geben – die Umsetzung dieser ebenfalls auf Antrag der Grünen beschlossenen Forderung hatte die Verwaltung ohnehin von sich aus vorgesehen.
