Niedersachsen. Die Polizei Niedersachen verstärkt in den kommenden Monaten und schwerpunktmäßig im zweiten Quartal des Jahres durch den Einsatz von mehr als 200 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten landesweit die Flächenpräsenz. Davon stammen 120 Beamtinnen und Beamte aus der Bereitschaftspolizei Niedersachsen, deren Stärke vorübergehend um diese Größenordnung reduziert wird bis die Ausbildung zusätzlicher Polizistinnen und Polizisten abgeschlossen ist.
Die zu diesem Zweck geplanten Versetzungen bzw. Abordnungen werden sozialverträglich gestaltet und durch organisatorische Kompensationsmaßnahmen ergänzt. Diese verfolgen das Ziel einer reduzierten Einsatzbelastung und stellen sicher, dass die notwendige Unterstützung der Bereitschaftspolizei in Niedersachsen in komplexen polizeilichen Lagen gewährleistet bleibt. Das Personal wird zeitnah insbesondere die Einsatz- und Streifendienste in den sechs regionalen Polizeidirektionen verstärken und voraussichtlich bis zum Jahr 2027 in der Bereitschaftspolizei ersetzt werden.
Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, sagt dazu: „Der Einsatz- und Streifendienst ist eine wichtige Säule für die Sicherheit in Niedersachsen. Mit den beschlossenen Maßnahmen stärken wir im ganzen Land die Polizeipräsenz vor Ort. Trotz der vorübergehenden Personalreduzierung im Bereich der Bereitschaftspolizei bleibt eine professionelle Begleitung entsprechender Einsatzlagen in Niedersachsen gewährleistet. Der demografische Wandel ist auch bei der Polizei spürbar. Mit diesen Maßnahmen wirken wir diesem jedoch zielgerichtet und pragmatisch entgegen.“
Die Landesregierung hat zur Bewältigung der Auswirkungen des demografischen Wandels bereits in den Jahren 2016 bis 2018 mehr als 530 zusätzliche sogenannte Vorratseinstellungen für die Polizei Niedersachsen beschlossen. Zusätzlich zu den bereits erhöhten jährlichen Einstellungszahlen wurde im Jahr 2022 entschieden, die Polizei aufgrund wachsender Aufgaben dauerhaft zu verstärken.
Die für die Vorratseinstellung befristet eingerichteten 530 Stellen wurden daher mit dem Doppelhaushalt 2022/2023 nicht wie ursprünglich geplant wieder abgebaut, sondern als dauerhafte
Verstärkung der Polizei Niedersachsen zur Verfügung gestellt. Die Nachwuchsgewinnung für die Polizei Niedersachsen wurde entsprechend ausgeweitet. Das zusätzlich eingestellte Personal befindet sich derzeit in Teilen noch im Bachelorstudiengang an der Polizeiakademie Niedersachsen, den es in den kommenden zwei bis drei Jahren abschließen wird.
Um auch in der Übergangszeit mit einer möglichst hohen Polizeipräsenz in der Fläche präsent zu sein, hat das Landespolizeipräsidium gemeinsam mit den Polizeibehörden Vorschläge für eine temporäre Überbrückung des sich noch in der Ausbildung befindlichen Personals erarbeitet: Neben den 120 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten werden durch Umsetzung weiterer Maßnahmen Beamtinnen und Beamte aus dem vorhandenen Personalbestand zugunsten der Flächenpräsenz gewonnen. Dazu gehören unter anderem die Dienstzeitverlängerung mit dem Einverständnis in den Ruhestand gehender Personen, Freisetzungen aus Stäben zugunsten polizeilicher Präsenzaufgaben sowie die Umstrukturierung bzw. Optimierung polizeilicher Prozesse.
Die Größenordnung der Verstärkung ist abhängig von der Personalstärke und Belastung der sechs regionalen Polizeidirektionen und beträgt jeweils zwischen 30 und 35 zusätzliche Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte.
Insgesamt sind in der Polizei Niedersachsen 19.301 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte, 542 Verwaltungsbeamtinnen und -beamte sowie 4.150 Tarifbeschäftigte tätig (jeweils ohne Anwärterinnen und Anwärter, Stand: 01.10.2024). Das sind insgesamt 1.410 Personen mehr als vor zehn Jahren (01.10.2014). Von den 19.301 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten im Land Niedersachsen versahen mit Stand 01.10.2024 1.117 Personen ihren Dienst in der Bereitschaftspolizei Niedersachsen.
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